UNO-General will „Hassrede“ durch weltweite Zensur ausmerzen
20. Juni 2024 von Dr. Peter F. Mayer
Wenn man sich die Mühe macht und sich diesen Guterres anschaut, weiß man schlagartig, was Hass ist und warum er verboten gehört… der einzige Hass den ich kenne, der kommt genau von solchen die “Jagt den Hass” schreien, sie SIND der Hass und ja, muß man ausmerzen und wieder wieder und wieder stellt man fest: alles ÜBEL kommt von der Nichtregierungsorganisation EU
Die Spitzenbürokraten der UNO versuchen für ihre Organisation immer mehr Funktionen einer Weltregierung zu beanspruchen. Wir haben das bei der „kochenden Erde“, „Pandemie“-Verträgen, digitalen Identitäten oder digitalem Zentralbankgeld gesehen und nun auch bei weltweiter Zensur. Wie üblich wird als Verwand die Bekämpfung von „Hass“ verwendet.
In einer Erklärung anlässlich des „Internationalen Tages zur Bekämpfung von Hassreden“ rief UN-Generalsekretär Antonio Guterres dazu auf, die so genannte „Hassrede“ weltweit auszurotten, die er als inhärent giftig und völlig untragbar bezeichnete. Die Zensur von „Hassrede“ umfasst ein weit gestecktes Feld auch von politischen Positionen, vor allem wegen der unklaren und subjektiven Natur ihrer Definition. Wie beim Digital Services Act der EU steht auch bei der UNO ein Anliegen im Vordergrund: Wer definiert, was als Hassrede gilt, hat die Macht die Grenzen der freien Meinungsäußerung zu bestimmen.
Guterres weist auf die historischen und aktuellen Schäden hin, die durch Hassreden verursacht worden sein sollen, und führte Beispiele wie Nazi-Deutschland, Ruanda und Bosnien an, um zu zeigen, dass Hassreden zu Gewalt und sogar zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit führen. Er lässt dabei allerdings grundlegende geschichtliche Fakten außer Acht, wie etwa dass die Nazi-Partei von US-Banken finanziert wurde, die NATO Jugoslawien zerstörte und bombardierte und erst dadurch die Probleme in Bosnien erzeugte und die lange verbrecherische Tradition der Kolonialmächte in Afrika.
„Hassreden sind ein Wegweiser für Diskriminierung, Missbrauch, Gewalt, Konflikte und sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir haben dies immer wieder erlebt, von Nazi-Deutschland bis Ruanda, Bosnien und darüber hinaus. Es gibt kein akzeptables Maß an Hassreden; wir müssen alle daran arbeiten, sie vollständig auszurotten“, sagte Guterres unter Missachtung der Geschichte und der Ursachen, die zu Hass führten.
Guterres wies weiter auf die seiner Meinung nach besorgniserregende Zunahme antisemitischer und antimuslimischer Äußerungen hin, die sowohl online als auch von prominenten Persönlichkeiten verbreitet werden. Auch hier eine völlige Verzerrung des Begriffs Antisemitismus, werden doch durch Israel in Gaza und dem Rest von Palestinä Zigtausende Semiten getötet.
Guterres wies darauf hin, dass die Länder durch das Völkerrecht rechtlich verpflichtet sind, die Aufstachelung zum Hass zu bekämpfen und gleichzeitig die Vielfalt und den gegenseitigen Respekt zu fördern. Er forderte die Staaten auf, diese rechtlichen Verpflichtungen einzuhalten und Maßnahmen zu ergreifen, die sowohl Hassreden verhindern als auch die freie Meinungsäußerung schützen.
Guterres setzt sich seit langem für die Online-Zensur ein, beklagte sich mehrfach über das Problem der „Online-Fehlinformationen“, bezeichnete es als schwerwiegend und schlug die Schaffung eines internationalen Kodexes zu seiner Bekämpfung vor.
Er peilt dabei eine Partnerschaft an zwischen Regierungen, Tech-Giganten und der „Zivilgesellschaft“, womit allerdings die NGOs und Stiftungen der Milliardäre gemeint sind. Guterres forciert damit einen Korporatismus durch Verschmelzung der immer stärker gewachsenen Macht der multinationalen Großkonzerne der Digitalindustrie und einer quasi-staatlichen Macht von Organisationen wie EU, WHO oder UNO. Das ist übrigens genau das, was Benito Mussolini als Faschismus definierte.