Die vielen Treffen, die in Paris, London und Brüssel über die Zukunft der Verteidigung des politischen Westens stattgefunden haben, haben alle einen teilweisen oder vollständigen Rückzug der Vereinigten Staaten aus der NATO in Betracht gezogen. Die ukrainische Frage war nur ein Vorwand, der nur wenige Teilnehmer interessierte.

Was bedeutet der “Rückzug der Vereinigten Staaten”?

Während seiner ersten Amtszeit hatte Donald Trump einen vollständigen Rückzug der Vereinigten Staaten aus der NATO ins Auge gefasst. Am Ende begnügte er sich damit, die Mitgliedstaaten dazu zu drängen, ihren Verteidigungshaushalt auf 3 % ihres BIP zu erhöhen.

Er agierte als “Jacksonianer” und wollte den Handel an die Stelle des Krieges setzen.

Damals wurde die Frage nur unter dem Gesichtspunkt der finanziellen Beiträge der einzelnen Mitglieder betrachtet.

Obwohl die Beiträge der einzelnen Mitglieder zum Atlantischen Bündnis nicht klar sind,

stellt das Pentagon 16 % des Jahresbudgets und viele Dienste zur Verfügung, die nur seine Armeen bieten können.

Um nicht seinen Anteil zahlen zu müssen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron die NATO für “hirntot”. [1].

(Amerkung Profiler: Der Napoleonverschnitt ist eine üble Ratte, der sich unser Land unter den Nagel reißen will)

Die aktuelle Situation ist vollkommen anders. Präsident Donald Trump muss sofort seine Staatsausgaben kürzen: sein Land hat schwindelerregende Schulden angehäuft und wäre bankrott, wenn seine Gläubiger ihre Rückzahlung verlangen würden.

Vor zwei Wochen habe ich erklärt, dass “Donald Trump versucht, den möglichen wirtschaftlichen Zusammenbruch von Joe Bidens ’amerikanischem Imperium’ auf die gleiche Weise zu bewältigen, wie Juri Andropow, Konstantin Tschernenko und Michail Gorbatschow versuchten, den von Leonid Breschnews ’sowjetischem Imperium’ zu bewältigen.” [2].

Also wird Trump, wie Gorbatschow es mit dem Warschauer Pakt getan hat, nicht aus der NATO austreten, sondern aufhören, für sie zu zahlen. In der Praxis bedeutet der Nichtaustritt aus dem Atlantischen Bündnis und der Rückzug aus seiner Organisation, der NATO, den Verzicht auf das Kommando. Seit ihrer Gründung wird die NATO von einem “Supreme Allied Commander Europe” (SACEUR) geführt, der unbedingt US-Amerikaner sein muss. Heute ist es General Christopher G. Cavoli, der diese Funktion mit der des Befehlshabers der US-Streitkräfte in Europa vereint.

Es ist diese Option, die Präsident Trump am 13. März bei seinem Empfang von Mark Rutte, dem Generalsekretär der NATO, im Weißen Haus zu bevorzugen schien: Die Vereinigten Staaten wären dann nur mehr eine Komponente des Bündnisses wie alle anderen, gleichberechtigt mit Luxemburg, zum Beispiel.

Also, ohne die beträchtlichen nachrichtendienstlichen und truppentransporttechnischen Mittel der Vereinigten Staaten hätte die NATO jedoch keine Projektionskapazität mehr. Sie wäre auf eine Summe kleiner Armeen beschränkt, die sich alle außerhalb ihres nationalen Territoriums nicht bewegen könnten.

Was bedeutet eine “Europäische Verteidigung”?

Während des Kalten Krieges hatten das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten, die damals gemeinsam das Bündnis führten, Pläne, die westeuropäischen Verbündeten zu koordinieren, um sie in den Koreakrieg entsenden zu können. Es war die “Europäische Verteidigungsgemeinschaft” (EVG), die 1954 von den französischen Patrioten, d. h. den Gaullisten und den Kommunisten, zum Scheitern gebracht wurde. Stattdessen gründeten die Angelsachsen die “Westeuropäische Union” (WEU), deren Aufgabe es vor allem war, die Wiederbewaffnung Deutschlands zu organisieren.

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1991 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft durch den Vertrag von Maastricht in die Europäische Union umgewandelt. Sie hat jetzt eine “Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik” (GASP).

Obwohl das Eurokorps während der Jugoslawienkriege gegründet wurde, unterstützte Deutschland Kroatien, während Frankreich Serbien unterstützte.

Im Dezember 1998 akzeptierte das Vereinigte Königreich jedoch auf dem Gipfel von Saint-Malo die Idee einer von der NATO unabhängigen europäischen Verteidigung.

Wenige Tage später erweiterten die Europäer die GASP um eine “Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik” (ESVP), die dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Javier Solana anvertraut wurde.

Von nun an ist die EU bereit, von sich aus friedenserhaltende Einsätze zu organisieren.

Als sich 2003, am Ende des Zweiten Kongokriegs, in Ituri die rivalisierenden Milizen Lendu und Hema gegenseitig töteten, erließ UN-Generalsekretär Kofi Annan einen Appell, dem die Europäische Union folgte.

Das war die Operation Artemis: Mehr als 2000 Mann aus 18 Nationen nahmen daran teil. In Wirklichkeit waren vier Fünftel der Streitkräfte Franzosen.

Im Anschluss an diese Operation schlugen Frankreich, das Vereinigte Königreich und Deutschland die Schaffung der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) vor, die für die Entwicklung militärischer Fähigkeiten, Forschung und Rüstung zuständig ist.

Darauf aufbauend wurde mit dem Vertrag von Lissabon von 2009 der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) geschaffen, der für die Verwaltung der zivilen und militärischen Elemente der EU zur Bewältigung von Krisen zuständig ist.

Im Jahr 2015, nach den von der Türkei angeordneten Anschlägen auf das Bataclan [in Paris] und Saint-Denis [3], berief sich Frankreich auf die Beistandsklausel der EU (Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags von Lissabon).

Im Jahr 2016, als das Vereinigte Königreich die EU verließ, schlug Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU, eine “Globale Strategie der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik” (EUGS) vor.

Im Jahr 2017 wurde die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) aktiviert, die im Vertrag von Lissabon vorgesehen war. Sie plant, einen “harten Kern” von Staaten für integrative und ehrgeizige Projekte zusammenzubringen, die zusätzlich zu gemeinsamen Maßnahmen durchgeführt werden. Gleichzeitig wird ein Europäischer Verteidigungsfonds eingerichtet, um die Finanzierung dieser verstärkten Zusammenarbeit zu erleichtern.

Mit dem Krieg in der Ukraine, wo sich die EU auf die Seite der ukrainischen “integralen Nationalisten” gegen Russland stellt, beschleunigt sich die Lage:

Brüssel mobilisiert Dutzende Milliarden Euro, um Waffen zu produzieren und sie der Ukraine zu liefern. Gleichzeitig koordiniert die NATO die europäischen Armeen rund um das Schlachtfeld, um militärische Informationen zu sammeln und die ukrainische Armee zu unterstützen. Diese Symbiose wird durch die Wiederwahl von Präsident Donald Trump schlagartig in Frage gestellt.

Welche Möglichkeiten gibt es für Westeuropa?

Als es für manche EU-Staaten (vor allem Frankreich, Deutschland und Dänemark, aber nicht für die baltischen Staaten, Polen und Rumänien) so aussah, als würden die USA die ukrainischen “integralen Nationalisten” im Stich lassen und ein separates Friedensabkommen mit Russland abschließen, standen diese westeuropäischen Staaten (d.h. mit dem Vereinigten Königreich, das nicht Mitglied der EU ist und ohne Russland) sich selbst gegenüber.

Die verschiedenen, in Paris, London und Brüssel improvisierten Treffen ermöglichten einen Plan zu entwerfen, um das Chaos zu verhindern, das ein plötzlicher Abzug der US-Truppen aus Europa unweigerlich verursachen würde. Alle Teilnehmer fanden sich um die Idee zusammen, dass sie (1) Waffen erwerben sollten, die sie heute nicht haben, und (2), dass sie neue Soldaten ausbilden sollten. Ein solcher Plan würde 5 bis 10 Jahre brauchen, um seine ersten Früchte zu tragen.

Im Moment betrachten alle West-Europäer Russland mehr oder weniger als einen potenziell gefährlichen Feind. In Wirklichkeit besteht beim jetzigen Stand keine Gefahr, dass Russland seine Nachbarn überfällt. Moskau hat nie die Ukraine überfallen, es hat nur eine “militärische Spezialoperation” gegen die “integralen Nationalisten” in Anwendung der Resolution 2202 des UN-Sicherheitsrates durchgeführt. Dagegen besteht die wirkliche Gefahr, dass es am Ende des Krieges in der Ukraine zu einer Invasion Ostgaliziens durch Polen kommt, es zu einer Invasion Moldawiens durch Rumänien und vor allem zu einer Abspaltung der Republika Srpska von Bosnien und Herzegowina und ihrem Anschluss an Serbien kommt [4].

Daher ist die Frage, wer eine “Koalition der Willigen” zur Verteidigung der Ukraine gegen Russland anführen wird, besonders schwer zu lösen. Paris und London stehen in einem Wettstreit, wobei Frankreich und das Vereinigte Königreich die einzigen beiden Atommächte in der Gruppe sind. Eine Atombombe ist jedoch nutzlos für den, der nicht über eine glaubwürdige konventionelle Verteidigung verfügt. Der Vorteil, den Paris und London vorbringen, existiert also nicht, weder für sie noch für ihre Verbündeten.

Rumänien hat bereits zu verstehen gegeben, dass es den französischen Atomschirm nicht braucht (was bedeutet, dass wir weiterhin auf den der Vereinigten Staaten zählen) [«Romania does not need France’s nuclear umbrella — adviser to acting president», Tass, March 17, 2025.]]. Was London betrifft, so versichert ein großer Teil des Foreign Office, dass es keinen Sinn habe, unsinnigen Plänen folgen zu wollen, und dass es besser wäre, sich auf ein Bündnis mit China gegen Russland zu konzentrieren.

Es sei daran erinnert, dass die Europäische Kommission, historisch gesehen, der entfernte Erbe der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ist. Ihre Präsidentin Ursula von der Leyen setzt damit die Politik ihres Vorgängers Walter Hallstein fort. Dieser hohe europäische Beamte war nämlich in den 1930er Jahren der Jurist, der im Auftrag von Bundeskanzler Adolf Hitler das Projekt der Neuordnung Europas erdacht hatte. Frau von der Leyen bemüht sich also um die Schaffung einer europäischen Armee zur Verteidigung der EU. Dass diese Sicht sich verwirklicht, ist jedoch noch unwahrscheinlicher, als die von Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Keir Starmer, da man keine NATO bilden kann… ohne die Mittel der NATO zu haben.