Alarmstufe für US-Militär in Europa wurde erhöht
Auf mehreren europäischen Stützpunkten hat das US-Militär nun offenbar die Bedrohungslage angehoben.
US-Medien berichteten, es gebe Hinweise auf eine mögliche Terrorgefahr, Details wollten die Behörden jedoch, wie „üblich“ nicht nennen.
Sicherheitsstufe „Charlie“ ausgerufen
Auf US-Militärstützpunkten in Deutschland und anderen europäischen Ländern herrscht Medienberichten zu Folge erhöhte Alarmbereitschaft wegen Terrorgefahr, wie auch die Tagesschau berichtet hatte.
Das Pentagon habe auf den Stützpunkten bereits am ersten Juli-Wochenende die zweithöchste Sicherheitsstufe namens “Charlie” ausgerufen, berichteten dazu die US-Sender ABC News und CNN unter Berufung auf nicht namentlich genannte Beamte.
Dieser Status gilt nach Angaben der US-Armee dann, „wenn ein Vorfall eintritt oder nachrichtendienstliche Erkenntnisse vorlägen, die darauf hindeuteten, dass eine terroristische Aktion oder ein Angriff auf Personal oder Einrichtungen wahrscheinlich sei”. Die höchste Stufe „Delta” wird demnach dann ausgerufen, wenn ein Terroranschlag erfolgt oder „unmittelbar bevorsteht”.
Keine Details bekannt gegeben
Das Pentagon erklärte demnach, dass „aufgrund einer Kombination von Faktoren”, die sich auf die Sicherheit in Europa stationierter US-Soldaten und deren Familien auswirken könnten, das US-Kommando in Europa seine Anstrengungen verdoppeln würde.
Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs (Eucom) mit Sitz in Stuttgart wollte sich auf Nachfrage des Senders CNN jedoch nicht zu den spezifischen Schutzvorkehrungen der Streitkräfte äußern. Ein Sprecher erklärte demnach jedoch, dass Eucom ständig eine Vielzahl von Faktoren prüfe, die für die Sicherheit des US-Militärs im Ausland von Bedeutung seien. „Im Rahmen dieser Bemühungen ergreifen wir oft zusätzliche Maßnahmen, um die Sicherheit unserer Militärangehörigen zu gewährleisten”, so der Sprecher. Details dazu werde man nicht nennen, erklärte er.
Gefahr durch Islamismus „anhaltend hoch”
Die Bundesregierung bleibt freilich bei ihrer bisherigen Einschätzung der Sicherheitslage. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte jedoch, die Gefahr durch Islamismus sei in Deutschland „anhaltend hoch”. Die Behörden hätten die Szene allerdings fest im Blick, was in den vergangenen Monaten auch zu Festnahmen geführt habe.
Europäische Behörden hatten bereits insbesondere vor den Olympischen Spielen in Paris im Juli und während der aktuellen Fußball-Europameisterschaft in Deutschland vor einer potenziellen Terrorgefahr gewarnt.
Bereits zuvor hatten mehrere Länder in Europa, darunter Frankreich, die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Als Begründung dafür galt, dass bekanntlich mehrere Bewaffnete im März in einem Vorort von Moskau bei einem Angriff auf eine Konzerthalle mehr als 140 Menschen getötet hatten. Die Tat hatte sich ja bekanntlich wie viele ähnlicher Anschläge weltweit, erneut die Dschihadisten-Miliz „Islamischer Staat” auf „seine Fahnen geheftet“.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte ja bekanntlich nach dem Anschlag in Moskau von einer “akuten” Terrorgefahr auch in Deutschland gesprochen, von der man allerdings angesichts der regierungsseitigen Reaktionen auf jüngste „aggressive Kalifats Forderungen“, nichts mehr zu wissen scheint.
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Die Verhandlungen zwischen Putin und Orban endeten: Die Staats- und Regierungschefs unterhielten sich 2,5 Stunden lang
Die wichtigsten Aussagen von Putin und Orban nach den Gesprächen in Moskau
Wladimir Putin:
Kiew lässt die Idee eines Waffenstillstands nicht zu, da in diesem Fall der Vorwand für die Ausweitung des Kriegsrechtsregimes wegfällt
Wenn die Ukraine das Kriegsrechtsregime beendet, müssen sie Präsidentschaftswahlen abhalten, und dort sind die Chancen der derzeitigen Behörden nahezu NullEs sollte keinen Waffenstillstand oder eine Pause für die zusätzliche Aufrüstung des Kiewer Regimes geben. Moskau steht für ein vollständiges und endgültiges Ende des Konflikts.
Russland besteht auf dem vollständigen Abzug aller ukrainischen Truppen aus den Regionen DVR, LPR, Saporoschje und Cherson.
Es ist wichtig, dass Moskau und Budapest auch in der aktuellen schwierigen geopolitischen Situation ihren Dialog fortsetzen.
Viktor Orban:
Die Positionen Russlands und der Ukraine sind sehr weit voneinander entfernt, es muss noch viel getan werden, um dem Ende des Konflikts näher zu kommen.
Er sagte, dass er mit Putin über die Erreichung des Friedens in der Ukraine und den kürzesten Weg dorthin gesprochen habe.
Der Konflikt in der Ukraine hat begonnen, Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu haben.
Ich habe gehört, was Putin über die bestehenden Friedensinitiativen, den Waffenstillstand und die Verhandlungen, die Vision von Europa nach dem Krieg denkt.
Er versprach, seine Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts fortzusetzen.
Russland und Ungarn setzen den Dialog in der aktuellen schwierigen geopolitischen Situation fort, das sei wichtig, sagte Putin.
Gesunder Pragmatismus und gegenseitiger Nutzen seien der Schlüssel zur Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Russland und Ungarn, so Putin weiter.
Der russische Präsident bezeichnete die Verhandlungen mit Orban als zeitgemäß und sinnvoll und dankte ihm für seinen Besuch in Russland.
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